Hinweise zu den Programmbedingungen

Unternehmensverbünde

Die Leitfäden zu Verbundunternehmen enthalten eine Zusammenfassung und eine übersichtliche Darstellung der über die Jahre entwickelten Bewilligungspraxis. Neue Vorgaben für den Umgang mit Verbundunternehmen werden in den Leitfäden ausdrücklich nicht gemacht. Gerade in Fällen, in denen Auffassungsunterschiede zwischen Antragstellenden und Bewilligungsstellen bestehen, kann der Leitfaden Orientierung geben.

Leitfäden

• Leitfaden zu Verbundunternehmen (PDF, 222 KB)

(Stand: 2. März 2021)

• Ergänzender Leitfaden Verbundunternehmen (PDF, 219 KB)

(Stand: 19. Juli 2024)

Coronabedingtheit

BMWK-Orientierungshilfe für Bewilligungsstellen zur Frage des coronabedingten Umsatzeinbruchs in der Überbrückungshilfe IV (Stand: März 2022)

• Orientierungshilfe für BWS zu coronabedingtem Umsatzeinbruch ÜH IV (PDF, 76 KB)

Großunternehmen in den Überbrückungshilfen

BMWK-Pressemitteilung zur Antragsberechtigung von Großunternehmen (750 Millionen Euro Umsatzgrenze) ab der Überbrückungshilfe III (Stand: März 2021)

• PM des BMWK zur ÜBH III 750 Mio. Euro Grenze (PDF, 30 KB)

Ausschüttungs- und Boniverbot für große Anträge

BMWK-Pressemitteilung zur Verlängerung und Ausweitung der Überbrückungshilfe III / III Plus (Stand: Juni 2021)

• Pressemitteilung des BMWK zu Gewinnausschüttungen bei ÜBH-Antrag (PDF, 361 KB)

Schweinehalter in den Überbrückungshilfen

Abgestimmtes Konzept zwischen dem BMWK und den Bundesländern Niedersachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen zur Behandlung von schweinehaltenden Betrieben in den Überbrückungshilfen und Unterstützung im Rahmen der Corona-Härtefallhilfen (Stand: März 2022)

• Corona-Hilfen für Schweinehalter (PDF, 94 KB)

Programmende/ Auslaufen des Beihilferahmens

E-Mail-Information an Antragstellende zur Beantragung der Überbrückungshilfe IV für das 2. Quartal 2022 (Stand: Mai 2022)

• E-Mail-Information zur Antragstellung der Überbrückungshilfe IV (PDF, 89 KB)

BMWK-Sprachregelung für Service Hotlines zum Auslaufen der Antragsfristen und des Temporary Framework (Stand: Mai 2022)

• Sprachregelung für Hotline und Service Desk zum Auslaufen des Temporary Framework (PDF, 148 KB)

Schlussabrechnung

Hinweise zur Schlussabrechnung für Wirtschaftsministerien und Bewilligungsstellen der Länder (Stand: Juli 2023)

• Konkretisierende Hinweise zur Schlussabrechnung für Wirtschaftsministerien und Bewilligungsstellen der Länder (PDF, 149 KB)

Zusammenfassung und Information des BMWK an Bewilligungsstellen und prüfende Dritte mit Hinweisen zur Pflicht zur Einreichung der Schlussabrechnung (Stand: Januar 2024 / Juni 2024)

• Hinweise zur Schlussabrechnung (PDF, 105 KB)

Fragen zur Schlussabrechnung bei Insolvenz und Liquidation (Stand: Juni 2023)

• Fragen zur Schlussabrechnung eines sich im Insolvenzverfahren befindenden Unternehmens (PDF, 588 KB)